www.bunkermuseum.at - Forschungsprojekt Landesbefestigung und Sperrtruppe

Darabos-BMLVS arbeitet mit Halb- und Unwahrheiten (= DESINFORMATION !)

Das BMLVS hat mit seiner Presseaussendung OTS0248 (2011-04-05/16:18) zum Bunkermuseum eine „Klarstellung“ abgegeben, die von Halb- und Unwahrheiten nur so strotzt.

Ich bin nicht nur als Betreiber des Bunkermuseums und als Zielscheibe der Attacken aus dem Darabos-BMLVS persönlich betroffen: als ehemaliger Leiter der Kommunikation des BMLVS bin ich erschüttert, wenn das Darabos-BMLVS mit dieser OTS vom Pfad der offen-ehrlichen Öffentlichkeitsarbeit in den Sumpf der diffus-unwürdigen Desinformation abgesunken ist. Ein Sittenbild für eine Bananenrepublik chinesischer Prägung?

Nach einer Kurzfassung der Gegenüberstellung fndet sich für Details nachstehend in der Gesamtfassung der gesamte Original-Text der BMLVS-OTS - und versehe ihn jeweils mit richtigstellenden und tatsachenkonformen Kommentaren. Auch in diesem „Konflikt“ scheint wohl leider zu stimmen, dass die Wahrheit zuerst stirbt…

Gleichzeitig verweise ich auf "Chronologie und Dokumente" auf dieser Homepage: hier ist die gesamte „Causa Bunkermuseum“ mit allen relevanten Fakten samt online-verfügbaren Quell- und Basisdokumenten dargestellt und völlig transparent offengelegt. Ich kann (im Gegensatz zum BMLVS) beweisen, was ich sage...!

als pdf: die Presseaussendung des BMLVS (OTS0248 2011-04-05/16:18)

als pdf: die Gesamtfassung (Volltext BMLVS-OTS) samt ausführlichem WAHREN Kommentar

		Der Projektbetreiber
Kurzfassung: Die OTS des BMLVS - und was dran nur teilweise oder überhaupt nicht stimmt... (für Detailinfos zu den einzelnen Punkten: jeweils links auf "mehr" klicken - oder gleich zur Gesamtfassung gehen)
	OTS0248 5 II 0412 NLA0001 CI Di, 05.Apr 2011 Verteidigung/Bunkermuseum/Kärnten Bunkermuseum: Klarstellung des BMLVS = Wien (OTS/BMLVS) - Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) stellt zur Causa "Bunkermuseum" fest:	Bunkermuseum: Klarstellung des Museumsbetreibers Villach – Mag. Andreas Scherer stellt zur BMLVS-OTS zurCausa "Bunkermuseum" richtig:
1 mehr	BMLVS legt auch im Bereich des Vollzugs von Kriegsmaterialbewilligungen größten Wert auf rechtskonforme, saubere und transparente Vollzugspraxis.	…Causa Wurzenpass beweist das Gegenteil!
2 mehr	Betreiber hatte Kriegsmaterial übernommen, für das keine Ausnahmebewilligung nach dem Waffengesetz vorlag. Aufgrund dieser Mängel wurden dem Betreiber durch das BMLVS die waffenrechtlichen Bewilligungen mangels Verlässlichkeit mittels Bescheid entzogen.	…BMLVS hat Kriegsmaterial trotz Kenntnis ohne Bewilligung angeliefert!
6 mehr	Der Leihvertrag des Heeresgeschichtlichen Museums war ursprünglich bis Ende 2011 befristet. Der Betreiber hatte sich in dem Leihvertrag schriftlich verpflichtet, die Sammlung bei Nichtverlängerung des Leihvertrages an das Heeresgeschichtliche Museum auf eigene Kosten zurückzubringen.	…ein gültiger Leihvertrag für die gegenständlichen Objekte liegt nicht vor!
7 mehr	Trotz der entstehenden Probleme hat der Betreiber die Liegenschaft auf der sich die Anlagen am Wurzenpass befinden gegen den Willen der zuständigen Fachabteilungen des BMLVS gekauft.	…??? zuständige Liegenschafts-Fachabteilung + BMF waren dafür! Für Käufer: irrelevant!
8 mehr	Damit war ein möglicher Lösungsansatz zum Erhalt des Bunkermuseums - zu prüfen, ob die Sammlung als Außenstelle des Heeresgeschichtliche Museum weitergeführt werden könnte - unmöglich geworden.	…Außenstelle des HGM = Enteignung von Scherer! Lösung? Absicht dahinter?
9 mehr	Da sich das Kriegsmaterial damit seit Ende 2009 auf Privatgrund befindet, wurde nach dem Entzug der waffenrechtlichen Bewilligungen zur vorübergehenden Sicherstellung des Kriegsmaterials bis zu einer allfälligen Rückführung die Liegenschaft in den Besitz des Bundes übernommen (wird durch das Militärkommando Kärnten ausgeübt).	…??? „Liegenschaft in Bundes-Besitz übernommen“?! …“ bis zur allfälligen Rückführung der Liegenschaft in Bundesbesitz“ = Enteignung!?
10 mehr	Mittlerweile liegt nunmehr ein neuer Antrag eines Mitglieds des Betreibervereins vor, der sich zurzeit in Bearbeitung befindet.	…es gibt keinen Betreiberverein! Betreiber ist Scherer/Privat- und Einzelperson! … Antrag des Vereinsmitglieds = „Besitz-Lizenz“ – nicht Museumsbetrieb!
11 mehr	Im Hinblick auf die Qualität der Sammlung halten die Experten des Heeresgeschichtlichen Museums fest, dass aufgrund nicht ausreichender eigener Objekte, fehlender wissenschaftlicher Betreuung sowie des finanziellen Rahmens kein musealer Charakter besteht.	…völlig unseriöse Behauptung: wo steht welche Verpflichtung wozu? Nonsens!
12 mehr	Abschließend ist festzuhalten, dass der Betreiber den Betrieb des Museums fast ausschließlich auf einer dauerhaften Unterstützung durch das Österreichische Bundesheer aufgebaut hat, obwohl er wusste, dass das Bundesheer für die Förderung eines privaten Museums nicht zuständig ist.	…absolute Falschbehauptung ohne jede Grundlage! Umgesetzte Anträge waren ausschließlich (Start-)Hilfe beim Um-/Ausbau – niemals Betrieb!
	Somit hat der Betreiber alle nunmehrigen Probleme um das Bunkermuseum selbst herbeigeführt bzw. zu verantworten.	…unglaublich... – was soll das?
	Zur Erinnerung: das sind die Fakten des Bewilligungsentzugs unter Vorwand: 1. 2005: BMLVS bewilligt für Scherer nicht vorhandene Kanone 8,34 2. 2005: BMLVS liefert an Scherer nicht bewilligte Kanone 10,5 3. 2008: BMLVS liefert an Scherer (Zusatz- oder nicht-Zusatz-?)Rohre = 2010: BMLVS entzieht Scherer DESWEGEN Bewilligungen!?!
	Gesamtfassung: Die gesamte Presseaussendung (OTS) des BMLVS vom 05. April 2011- und was dran alles nur teilweise oder überhaupt nicht stimmt...
	OTS0248 5 II 0412 NLA0001 CI Di, 05.Apr 2011 Verteidigung/Bunkermuseum/Kärnten Bunkermuseum: Klarstellung des BMLVS = Wien (OTS/BMLVS) - Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) stellt zur Causa "Bunkermuseum" fest:	Bunkermuseum: Klarstellung des Museumsbetreibers Villach – Mag. Andreas Scherer stellt zur BMLVS-OTS zurCausa "Bunkermuseum" richtig:
1	Das BMLVS legt auch im Bereich des Vollzugs von Kriegsmaterial-Bewilligungen größten Wert auf eine rechtskonforme, saubere und transparente Vollzugspraxis.	… = UNWAHR! Die konkreten Maßnahmen und Unterlassungen des Darabos-BMLVS beweisen das Gegenteil: ohne Änderung der Gesetzeslage stellt die Waffenreferentin (die ein Problem mit Waffen hat) seit 2003 die bis dato geübte Vollzugspraxis bei Kriegsmaterial-Bewilligungen auf den Kopf. Der Bewilligungs-Entzug im Falle Bunkermuseum ist höchst dubios und aufklärungsbedürftig. Dazu ergingen bereits zwei Parlamentarische Anfragen an das Darabos-BMLVS. Was ist das wirklich für eine „rechtskonforme, saubere und transparente Vollzugspraxis“?!?
2	Der Betreiber des Bunkermuseums hatte Kriegsmaterial in den Bestand des Bunkermuseums übernommen, für das keine Ausnahmebewilligung nach dem Waffengesetz vorlage	… = HALBE Wahrheit! Das BMLVS hat dem Betreiber des Bunkermuseums Kriegsmaterial übergeben, für das keine Ausnahmebewilligung vorlag: obwohl der Waffenreferentin 2005 bekannt war, dass keine 8,34cm-Kanone verfügbar ist und stattdessen eine 10,5cm-Kanone geliefert werden solle, hat sie die Bewilligung für 8,34 erteilt. Ohne Information des Betreibers/Antragstellers und ohne Antragsänderung. Das BMLVS hat 2005 satt 8,34cm-Kanone eine 10,5cm-Kanone geliefert. Das BMLVS hat 2008 Rohre geliefert, die nach Fachabteilung/Waffen zum bewilligten System gehören – nach Fachabteilung/Recht nicht. Was ist mit der vertuschten (Mit-)Verantwortung des BMLVS?!?
3	Im Rahmen des Überprüfungsverfahrens wurde der Betreiber bereits im Jahre 2009 auf diese gravierenden Mängel hingewiesen und angemerkt, dass jedenfalls immer ein berechtigter Bewilligungsinhaber für die Präsentation von Kriegsmaterial durch das Museum zwingend erforderlich ist. Aufgrund dieser Mängel wurden dem Betreiber durch das BMLVS die waffenrechtlichen Bewilligungen mangels Verlässlichkeit mittels Bescheid entzogen.	… = HALBE Wahrheit! Abgesehen von der „no na“-Tautologie, dass für Bewilligungen ein Bewilligungs-Inhaber notwendig ist: der Bewilligungsentzug war völlig überzogen und unangemessen. Denn für die Lage, die zu den Umständen geführt hat, mit denen der Entzug begründet wurde, war das BMLVS und nicht der Betreiber verantwortlich (siehe oben)! Interessant: nach demselben §8 Waffengesetz ist der Betreiber laut Darabos-BMLVS für funktionsunfähigen Schrott unzuverlässig – aber laut BMI/BPD Villach für zwei funktionsfähige Pistolen zuverlässig!?! Was ist mit der vertuschten (Mit-)Verantwortung des BMLVS?!?
4	Der vom Betreiber beim Verwaltungsgerichtshof eingebrachte Antrag auf aufschiebende Wirkung wurde vom Verwaltungsgerichtshof abgelehnt.	… = HALBE Wahrheit! Der VGH hatte zum Zeitpunkt der Ablehnung der aufschiebenden Wirkung noch keine Kenntnis aller gegenwärtigen Fakten. Ein zweiter Ansatz läuft.
5	Das Heeresgeschichtliche Museum als Leihgeber hat - nach Wegfall der waffenrechtlichen Ausnahmebewilligung - den Leihvertrag mit dem Betreiber beendet.	… = (mindestens) HALBE Wahrheit! Dem Betreiber liegt keine schriftliche Mitteilung vor, wonach das HGM den (angeblich bestehenden) Leihvertrag beendet hätte.
6	Dieser Leihvertrag war ursprünglich bis Ende 2011 befristet. Der Betreiber hatte sich in dem Leihvertrag schriftlich verpflichtet, die Sammlung bei Nichtverlängerung des Leihvertrages an das Heeresgeschichtliche Museum auf eigene Kosten zurückzubringen.	… = KEINE Wahrheit! Dem Betreiber liegt kein Leihvertrag mit dem HGM vor. Trotz mehrfachen Ersuchens durch den Betreiber hat das HGM keine Kopie des angeblich existierenden Leihvertrages vorlegen könne/wollen/dürfen. Auf welcher nachvollziehbaren Grundlage behauptet das Darabos-BMLVS, dass ein (gemeinsamer) Leihvertrag existieren soll, der 2011 enden und mit dem sich der Betreiber zur Zurückbringung von Objekten verpflichtet haben soll?!?
7	Trotz der entstehenden Probleme hat der Betreiber die Liegenschaft auf der sich die Anlagen am Wurzenpass befinden gegen den Willen der zuständigen Fachabteilungen des BMLVS, nämlich des Revisionsbereichs, sowie der für Museumsfragen zuständigen Präsidialabteilung gekauft.	… = HALBE Wahrheit! Der Betreiber wollte seit Beginn seiner Projektidee 1999 das Bunkerareal kaufen. Erst am 14.12.2009 war der Ankauf endlich möglich geworden. Dieser Verkauf erfolgte völlig korrekt durch die zuständige Abteilung des Darabos-BMLVS. Welche Dienststellen des Darabos-BMLVS dazu in internen Abläufen welche Positionen bezogen haben, ist jedenfalls nicht die Sache und Verantwortung des Käufers, sondern zweifellos alleinig die des Verkäufers = Darabos-BMLVS. Die Aussage „trotz der entstehenden Probleme“ ist irreführend und täuschend. Das Darabos-BMLVS verkauft ein Grundstück – gegen den Willen des Darabos-BMLVS?!?
8	Damit war ein möglicher Lösungsansatz zum Erhalt des Bunkermuseums - zu prüfen, ob die Sammlung als Außenstelle des Heeresgeschichtliche Museum weitergeführt werden könnte - unmöglich geworden.	… = HALBE Wahrheit! Das BMLVS veröffentlicht hier offiziell eine (neue – oder doch schon alte?) Absicht: das vom Betreiber ausschließlich alleine initiierte und unter seinem vollen privaten Einsatz (ideell und materiell) aus dem Nichts mit breiter Unterstützung aufgebaute Bunkermuseum sollte nach erfolgreicher Fertigstellung (und „entmündigender Enteignung“?) als Außenstelle des HGM weitergeführt werden!?! Das Darabos-BMLVS entzieht „unter Vorwand“ Bewilligungen – zur „offiziellen (legal-legitimen?) Inhalierung“ eines privaten Museums?!?
9	Da sich das Kriegsmaterial damit seit Ende 2009 auf Privatgrund befindet, wurde nach dem Entzug der waffenrechtlichen Bewilligungen zur vorübergehenden Sicherstellung des Kriegsmaterials bis zu einer allfälligen Rückführung die Liegenschaft in den Besitz des Bundes übernommen (wird durch das Militärkommando Kärnten ausgeübt). Dies dient auch dem Schutz des Betreibers vor strafrechtlicher Verfolgung wegen bewilligungsloser Innehabung von Kriegsmaterial.	… = HALBE und KEINE Wahrheit – und UNGLAUBLICHKEIT! Der Betreiber hat sich freiwillig mit gemeinsamer Vereinbarung und bis auf Widerruf bereit erklärt, dass er bis zur Klärung der Angelegenheit die „Schlüsselgewalt über das Kriegsmaterial“ auf seinem Privatgrund an die Behörde abgibt. Dazu wurden einvernehmlich und gemeinsam zwei Bogenschlösser an einer Kette am Eingangstor angebracht (= 1x Betreiber; 1x Militärkommando Kärnten). Das bedeutet, dass das MilKdo K auf Wunsch des Betreibers temporärer Mitinhaber ist. Von einer Übernahme der Liegenschaft in den Besitz des Bundes kann keine Rede sein. „Bis zu einer allfälligen Rückführung der Liegenschaft in den Besitz des Bundes“ sagt unmissverständlich wohl scheinbar alles: soll hier durch die Hintertür eine Privatperson in zumindest „gewisser Weise – nach de-facto Entmündigung (?)“ enteignet werden…?? Das Darabos-BMLVS übernimmt (angeblich) Besitz über Privatgrund: auf welcher Rechtsgrundlage? Und: mit welchen tatsächlichen Interessen dahinter?
10	Mittlerweile liegt nunmehr ein neuer Antrag eines Mitglieds des Betreibervereins vor, der sich zurzeit in Bearbeitung befindet. Die erforderlichen Verfahrensschritte wurden eingeleitet.	… = HALBE Wahrheit! Wie dem BMLVS seit 2005 nachweislich bestens bekannt ist gibt es keinen Betreiberverein! Alleiniger Betreiber war, ist und bleibt Mag. Scherer als Initiator des Museums und als privater grundbücherlicher Eigentümer des Museums-Areals! Der angeführte Antrag eines Vereinsmitglieds bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass das Vereinsmitglied – bis zur Wiederherstellung des status-quo-ante – die Bewilligung für das Kriegsmaterial beantragt hat, damit der Betreiber des Museumsprojekt bis auf weiteres fortführen und am 08. Mai die Saison 2011 starten kann. Das bedeutet nicht, dass der Antragsteller der „neue Museumsbetreiber“ sein soll/kann/will! Das Darabos-BMLVS behauptet einen nicht existenten „Betreiberverein“?!?
11	Im Hinblick auf die Qualität der Sammlung halten die Experten des Heeresgeschichtlichen Museums fest, dass aufgrund nicht ausreichender eigener Objekte, fehlender wissenschaftlicher Betreuung sowie des finanziellen Rahmens kein musealer Charakter besteht.	… = KEINE Wahrheit! Diese vom BMLVS behaupteten Unterstellungen entbehren jeder seriösen Grundlage! Auf welches seriöse Regelwerk nehmen die Experten des HGM (?) Bezug, wenn sie (?) in Hinblick der Qualität der Sammlung behaupten, dass gegenständlich kein musealer Charakter bestehen würde? Wie kommen diese „Experten“ zu den Behauptungen: - „aufgrund nicht ausreichender eigener Objekte“? - „aufgrund fehlender wissenschaftlicher Betreuung“? - „aufgrund des finanziellen Rahmes“? Das Darabos-BMLVS maßt sich völlig unqualifizierte, unhaltbare Aussagen zur irrelevante Objekt-Lage, optimalen wissenschaftlichen Betreuung und zum irrelevanten finanziellen Rahmen (mit welchen Informationen?) an?!?
12	Abschließend ist festzuhalten, dass der Betreiber den Betrieb des Museums fast ausschließlich auf einer dauerhaften Unterstützung durch das Österreichische Bundesheer aufgebaut hat, obwohl er wusste, dass das Bundesheer für die Förderung eines privaten Museums nicht zuständig ist.	… = KEINE Wahrheit! Diese vom BMLVS aufgestellte Behauptung entbehrt jeder Grundlage! Der Betreiber hat niemals in irgendeiner Form den Betrieb des Museums auf die Unterstützung des Bundesheeres aufgebaut: weder temporär noch auf Dauer! Tatsächlich hat er Unterstützung (Personal und Gerät) beim Um- und Ausbau beantragt. Das BMLVS hat das genehmigt und auf Weisung de BMLV(S) im gemeinsamen Interesse umgesetzt. Das Darabos-BMLVS unterstellt dem Betreiber nicht zutreffende Absichten hinsichtlich Betrieb?!?
	Somit hat der Betreiber alle nunmehrigen Probleme um das Bunkermuseum selbst herbeigeführt bzw. zu verantworten.	… = KEINE Wahrheit – und eine echte Zumutung! Diese vom BMLVS aufgestellte Behauptung ist schlichtweg eine Zumutung! Wie es zu den „nunmehrigen Problemen“ kam und wer sie tatsächlich zu verantworten hat, ist evident und insbesondere auf www.bunkermuseum.at nachvollziehbar belegt. Tatsächlich hat das Darabos-BMLVS die nunmehrigen Probleme geschaffen und zu verantworten! Das alles nun alleine dem Betreiber in die Schuhe zu schieben, ist eine absolute Zumutung! PFUI…!!!
	Zur Erinnerung: das sind die Fakten des Bewilligungsentzugs unter Vorwand: 1. 2005: BMLVS bewilligt für Scherer nicht vorhandene Kanone 8,34 2. 2005: BMLVS liefert an Scherer nicht bewilligte Kanone 10,5 3. 2008: BMLVS liefert an Scherer (Zusatz- oder nicht-Zusatz-?)Rohre = 2010: BMLVS entzieht Scherer DESWEGEN Bewilligungen!?!